SessionNet | Rat - 15.12.2011 - 19:00-20:25 Uhr

Sitzung

RAT/2011/002

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

15.12.2011

Zeit

19:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Am Bahndamm" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	2011/004	Vorlage 1 - Zusammenstellung Anregungen und Bedenken
Ö 6	Satzungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Mühlenstraße" (Bereich Marderwinkel) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	2011/005	Vorlage 1 - Auszug Bebauungsplan 2 - Abwägung 11.11.2011
Ö 7	Satzungsbeschluss für die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 (Bereich Lindenstraße) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	2011/006	Vorlage 1 - Auszug Bebauungsplan Zusammenstellung Anregungen und Bedenken
Ö 8	Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung für die Gemeindestraßen Hinterbusch und Jührdenerfelder Straße in Bockhorn - Jührdenerfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	2011/007	Vorlage 1 - Antrag Dorfgemeinschaft 2 - Übersichtsplan 3 - Auszug StVO
Ö 9	Änderung der Radwegebenutzungspflicht Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	2011/009	Vorlage
Ö 10	Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Neufassung des Flächennutzungsplanes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 2	2011/010	1 - Genehmigungsbescheid
Ö 11	Planfeststellungsverfahren für die Herstellung eines Radweges an der Kreisstraße 105 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltung: 2	2011/013	Vorlage
Ö 12	Antrag auf Erlass einer Außenbereichssatzung im Gemeindeteil Bredehorn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	2011/014	Vorlage 1 - Übersichtsplan Geltungsbereich
Ö 13	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 27 B "Gewerbegebiet Vareler Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	2011/015	Vorlage 1 - Auszug Bebauungsplan 2 - Abwägung Trägerbeteiligung 3 - Abwägung öffentliche Auslegung
Ö 14	Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen