SessionNet | Rat - 17.12.2013

Sitzung

RAT/2013/023

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

17.12.2013

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einzelhandelskonzept Gemeinde Bockhorn Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2	2013/343/1	Vorlage Stellungnahmen S+H Abwägungstabelle EHK Bockhorn 2013-12-03
Ö 6	Ergänzung zum Vertrag über die Finanzierung des Kath. Kindergartens Bockhorn vom 14.01.1997, 2. Entwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2013/318/1	Vorlage
Ö 7	Engagement im Windenergiebereich, Beteiligung der Gemeinde Bockhorn am Windpark Krögershamm Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	2013/344/1	Vorlage Angebot zum Kauf eines Kommanditanteiles an der Windpark Krögershamm GmbH + Co KG
Ö 8	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2013 der Gemeinde Bockhorn Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1	2013/377	Vorlage 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan
Ö 9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 der Gemeinde Bockhorn, Gesamthaushalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4	2013/375	Vorlage
Ö 10	Investitionsprogramm 2013 - 2017 der Gemeinde Bockhorn Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5	2013/376	Vorlage
Ö 11	Haushaltssicherungskonzept 2014 und -bericht 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	2013/382	Vorlage Haushaltssicherungskonzept 2014 und -bericht 2013
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 25a "Innenentwicklung Neuenburger Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/357	Vorlage Abwägungsvorschlag B-Plan 25a
Ö 13	Widmung für den öffentlichen Straßenverkehr Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/358	Vorlage Lageskizze-Widmung-Vareler-Straße
Ö 14	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Jahresabschluss 2010, Feststellung und Verwendung des Ergebnisses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1	2013/371	Vorlage Jahresabschluss zum 31.10.2010 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bockhorn Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Friesland Stellungnahme des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2010
Ö 15	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/364	Vorlage
Ö 16	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung: Investitionsprogramm für die Jahre 2013 bis 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/367	Vorlage
Ö 17	Sanierung von Innen- und Hallenbeleuchtungen, Zuwendungsbescheid durch den Projektträger Jülich Beschluss: einstimmig beschlossen	2013/342	Vorlage Aufstellung Kosten LED und sonstige Sanierung Zuwendungsbescheid Projektträger Jülich vom 15-08-2013
Ö 19	Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20	Erlass einer Friedhofssatzung und eines Entgeltverzeichnisses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20	2013/368	Vorlage Anlage 1 Friedhofssatzung Anlage 3 Entgeltverzeichnis Anlage 2 Lageplan
Ö 21	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: