SessionNet | Bau-, Planungs- und Umweltausschuss - 02.11.2023 - 19:00 Uhr

Sitzung

BPUA/2023/022

Gremium

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

02.11.2023

Zeit

19:00 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung am 13.09.2023
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Photovoltaik in der Gemeinde Bockhorn - Informationen von Vertretern der Landwirtschaft Beschluss: einstimmig beschlossen	2022/116/2	Vorlage
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 81 "Steinhauser Straße / Deichweg" - erneuter Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/944/2	Vorlage Anlage 1 - Städtebauliches Konzept Anlage 2 - Entwurf B-Plan 81 Anlage 3 - Entwurf Begründung B-Plan 81 Anlage 4 - Entwurf 2. FNP-Berichtigung
Ö 6	10. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 82 "Quartier Logemann" - Einleitung des frühzeitigen Verfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2022/090/3	Vorlage 1. Vorentwurf 10. FNP 2. Vorentwurf Begründung 10. FNP 3. Vorentwurf B-Plan 82 4. Vorentwurf Begründung B-Plan 82 5. TÜV-Gutachten Geruchsimmissionen 25082023 6. IEL-Stellungnahme Schall 26072023
Ö 7	12. FNP-Änderung (Kindergarten Achterlandsweg) - Einleitungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2022/181/2	Vorlage Anlage 1 - Auszug FNP Anlage 2 - Geltungsbereich 12. FNP-Änderung
Ö 8	Investitionsprogramme für die Jahre 2024 - 2027 (Teilhaushalt 3) Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/387	Vorlage Haushaltsanmeldungen Teilhaushalt 3 investiv
Ö 9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 (Teilhaushalt 3) Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/388	Vorlage Haushaltsanmeldungen Teilhaushalt 3 Ergebnis 1 HH Satzung 2024 Teilhaushalt 03
Ö 10	Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Bockhorn Beschluss: einstimmig abgelehnt	2023/389	Vorlage
Ö 11	Antrag auf Übernahme des Genossenschaftsweges Suhrendamm Beschluss: einstimmig abgelehnt	2023/377	Vorlage
Ö 12	Antrag der SPD-Fraktion - Errichtung von zusätzlichen Straßenlaternen im Wiesenweg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2023/391	Vorlage Antrag SPD Beleuchtung
Ö 13	Antrag der UWG-Fraktion - Überprüfung und Verbesserung der Beleuchtungssituation an der Hilgenholter Straße, Grafenweg und Oldenburger Weg Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/393	Vorlage Antrag UWG-Beleuchtung
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen