SessionNet | Rat - 13.12.2018

Sitzung

RAT/2018/016

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

13.12.2018

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Haushaltsplan 2019

Jahresrückblick 2018

N 1	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden
N 2	Feststellung der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
N 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
N 4	Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 10	Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat
N 11	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 12	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen
Beginn 19:00 Uhr
Ö 13	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden
Ö 14	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 15	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
Ö 16	Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 17	Sanierung Schmutzwasserkanal im Zuge der Maßnahme "Grunderneuerung der Weißenmoorstraße", Haushaltsplanung 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/342	Vorlage Kostenermittlung SW-Kanalsanierung Weißenmoorstraße
Ö 18	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Haushaltsplan 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/355	Vorlage Haushaltsplan 2019
Ö 19	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Jahresabschluss zum 31.12.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/354	Vorlage Stellungnahme des Bürgermeisters zum JA 2014 § 129 I NKomVG 11-09-Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bockhorn - Prüfungsbericht 2014
Ö 20	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Jahresabschluss zum 31.12.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/372	Vorlage Prüfbericht 2015 Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bockhorn Schreiben RPA Jahresabschluss Stellungnahme BGM Jahresabschluss
Ö 21	Änderung der Satzung über die Festlegung und Abrundung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Steinhausen (Einbeziehungssatzung Steinhausen) - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	2017/178/1	Vorlage Anlage 1 - Abwägungsvorschläge Anlage 2 - Einbeziehungssatzung (Beschlussexemplar) Anlage 3 - Begründung Einbeziehungssatzung (Beschlussexemplar)
Ö 22	Bauliche bzw. energetische Sanierung Umkleidegebäude Erlebnisbad Bockhorn Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 23	Festlegung eines Termins für die Bürgermeisterwahl Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/364	Vorlage
Ö 24	Örtliche unvermutete Kassenprüfung bei der Gemeinde Bockhorn Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/366	Vorlage
Ö 25	Zuschussprogramm ProFIL Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/371	Vorlage Anlage zu Vorlage 371
Ö 26	Haushalt 2019 - Sanierung der Dorfstraße in Bockhornerfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/373	Vorlage
Ö 27	Haushalt 2019 - Erneuerung eines Spielgerätes an der Grundschule Bockhorn Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/374	Vorlage
Ö 28	Überplanmäßige Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 29	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Bockhorn Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/397	Vorlage Anlage zur Vorlage 397
Ö 30	Investitionsprogramm der Gemeinde Bockhorn für die Jahre 2018 - 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/398	Vorlage
Ö 31	5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen	2018/399	Vorlage Anlage 1 Änderung Vertrag ter Haseborg neu Anlage 2 - Entwurf - 5 Aenderungssatzung Anlage 3 - Gebührenkalk OOWV Anlage 4-GebKalkulation Nebenrechnung 2019
Ö 32	Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat
Ö 33	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 34	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen
Ö 35	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Beginn 19:00 Uhr