SessionNet | Rat - 21.11.2023 - 19:00 Uhr

Sitzung

RAT/2023/021

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

21.11.2023

Zeit

19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung am 24.10.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Anregung nach §34 NKomVG von Fam. Bartels und Fam. Globisch um keinen Bauleitplan für die Windkraftanlagen Jührenderfeld West aufzustellen Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/414	Vorlage Antrag Bauleitplanung Jührdenerfeld West
Ö 5	Anregung gemäß § 34 NKomVG Verkehrssituation Uhlhornstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/397	Vorlage Anregung Uhlhornstraße, Böcking Verkehrsmessung Uhlhornstraße
Ö 6	Anregung nach §34 NKomVG von Herrn Bernd Bock um Maßnahmen zu entwickeln zur Bewältigung des Kohleausstiegs Beschluss: geändert beschlossen	2023/412	Vorlage Antrag Kohleausstieg 06.11.2023
Ö 7	Anregung nach §34 NKomVG von Herrn Bernd Bock um an die übrigen Betreiber der Windparks in Bockhorn heranzutreten um eine Pauschale für den erzeuten Strom zu erhalten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2023/413	Vorlage Antrag Pauschale Windkraftpark
Ö 8	Änderung der Verträge nach § 6 EEG Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/418	Vorlage
Ö 9	3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/417	Vorlage 3 Änderung
Ö 10	Haushalt 2024 Eigenbetrieb Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/385	Vorlage
Ö 11	Antrag auf Budgeterhöhung des Seniorenbeirates Bockhorn Beschluss: geändert beschlossen	2023/335/1	Vorlage
Ö 12	Spende vom Windpark Krögershamm GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/408	Vorlage
Ö 13	Örtliche unvermutete Kassenprüfung bei der Gemeinde Bockhorn Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/358	Vorlage
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 48 "Am Urwald" - Antrag auf Änderung des B-Planes Beschluss: zurückgestellt	2023/359	Vorlage Anlage 1 - Antrag Änderung B-Plan Anlage 2 - Fachanwaltliche Stellungnahme
Ö 15	Antrag auf Übernahme des Genossenschaftsweges Suhrendamm Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/377	Vorlage
Ö 16	Antrag der SPD-Fraktion - Errichtung von zusätzlichen Straßenlaternen in der Wiesenstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/391	Vorlage Antrag SPD Beleuchtung
Ö 17	Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Bockhorn Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2023/389	Vorlage
Ö 18	Antrag der UWG-Fraktion - Überprüfung und Verbesserung der Beleuchtungssituation an der Hilgenholter Straße, Grafenweg und Oldenburger Weg Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/393	Vorlage Antrag UWG-Beleuchtung
Ö 19	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen