SessionNet | Rat - 25.04.2023 - 19:00-20:00 Uhr

Sitzung

RAT/2023/014

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

25.04.2023

Zeit

19:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Bockhorn Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/302	Vorlage
Ö 5	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Jahresabschluss zum 31.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/258	Vorlage Stellungnahme des Bürgermeisters zum JA 2018 § 129 I NKomVG
Ö 6	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Jahresabschluss zum 31.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/259	Vorlage Stellungnahme des Bürgermeisters zum JA 2019 § 129 I NKomVG
Ö 7	Anregung gem. §34 NKomVG des BUND zum Einnahmen aus der Holzversteigerung Beschluss: einstimmig beschlossen	2023/299	Vorlage §34 BUND
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 79 "Gewerbegebiet Feldhörn" - Abwägungs- und Satzungungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/786/7	Vorlage Anlage 2 - Abwägung Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung mit Umweltbericht
Ö 9	Anregung des Herrn Mirco Osterthun bezüglich einer Ausdehnung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Dorfstraße in Bockhornerfeld Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	2021/884/1	Vorlage Kartenauszug Dorfstraße Protokoll LK FRI Verkehrsmessung Aug.2022 Verkehrsmessung März2023
Ö 10	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen