SessionNet | Rat - 26.11.2012 - 19:00-20:55 Uhr

Sitzung

RAT/2012/015

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

26.11.2012

Zeit

19:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 4
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Neufassung der Satzung der Gemeinde Bockhorn über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Ratsmitglieder und die nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 4	2012/144	Vorlage Neufassung der Satzung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Ratsmitglieder Übersicht über die Aufwandsentschädigungen der Nachbarkommunen
Ö 6	Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Bockhorn Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10	2012/145	Vorlage Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Bockhorn
Ö 7	Abwasserbeseitigungsabgabensatzung der Gemeinde Bockhorn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	2012/152	Vorlage Erläuterungen zur Gebührenbedarfsberechnung Gebührenbedarfsberechnung 2013-2015
Ö 8	Aufwandsentschädigung an die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	2012/153
Ö 9	Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bockhorn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	2012/154	Vorlage Prüfbericht der Eröffnungsbilanz
Ö 10	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	2012/155	Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung
Ö 11	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung: Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	2012/158	Vorlage Investitionsprogramm 2012-2016
Ö 12	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 a (Klinkerhof), hier: Beschluss über die Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1	2012/177	Vorlage Satzung Veränderungssperre
Ö 13	Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen