SessionNet | Ordnungs- und Feuerschutzausschuss - 02.11.2022 - 19:00-20:30 Uhr

Sitzung

OFA/2022/003

Gremium

Ordnungs- und Feuerschutzausschuss

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

02.11.2022

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen in der Gemeinde Bockhorn Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	2022/205	Vorlage HAUSORDNUNG Satzung Obdachlosen Fluechtlingsunterkuenfte neu 2022
Ö 5	Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	2022/208	Vorlage FFW investiv Mittelanmeldung 2023
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	2022/207	Vorlage
Ö 7	Verkehrsregelung durch örtliche Feuerwehr zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen, § 2 Abs. 6 NBrandSchG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2022/211	Vorlage
Ö 8	Anfragen und Mitteilungen