Sitzung
RAT/2013/020
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn
Datum
23.05.2013
Zeit
19:00-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Sitzerwerb im Rat der Gemeinde Bockhorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013/206
Ö 6
Zusammensetzung der Ausschüsse und Gremien des Rates der Gemeinde Bockhorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013/207
Ö 7
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Bockhorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013/232
Ö 8
Erweiterung der Betreuungszeit in der kommunalen Kindertagesstätte, 2. Vorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013/245/1
Ö 9
Einrichtung einer Nachmittagskleingruppe mit 10 Kindergartenplätzen im kommunalen Kindergarten Grabstede

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2013/260
Ö 10
Satzung der Gemeinde Bockhorn über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigene Kindertagesstätte, 2. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltung: 1

 2013/243/1
Ö 11
Zweiter Entwurf der Richtlinien für den Betrieb der kommunalen Kindertagesstätte der Gemeinde Bockhorn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltung: 1

 2013/244/1
Ö 12
Brandschutz Grundschule Bockhorn, Fluchttreppe - überplanmäßige Auszahlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 2013/273
Ö 13
Brandschutz, Freiwillige Feuerwehr, Anschaffung von neuen Helmen - überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 1

 2013/274
Ö 14
Zweite Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70 "Soziale Einrichtung der Jugendhilfe Bockhornerfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2012/131/3
Ö 15
Raumordnungsverfahren, 380 kV-Leitung Emden-Conneforde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2013/238
Ö 16
Umgestaltung der Busbucht "Hilgenholter Straße"

Beschluss: geändert beschlossen

 2013/265
Ö 17
Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Behandlung von Anfragen und Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen