SessionNet | Ordnungs- und Feuerschutzausschuss - 12.01.2022 - 19:00-20:46 Uhr

Sitzung

OFA/2022/002

Gremium

Ordnungs- und Feuerschutzausschuss

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

12.01.2022

Zeit

19:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Berichte der Ortswehren über die Aktivitäten im Vorjahr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Dauerhafte Einrichtung eines Krisen- und Katastrophenschutzstabs und Vorbereitungen zur Einrichtung entsprechender Räumlichkeiten in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Antrag der DLRG-Ortsgruppe auf Gewährung eines Zuschusses für die Neuanschaffung eines Gerätewagens Tauchen Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/066	Vorlage Antrag DLRG
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion auf Ausbau der Standorte von Notrufkästen und Defibrillatoren im Gemeindegebiet Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/059	Vorlage Antrag CDU Notrufsäulen
Ö 8	Sachstandsbericht zum Antrag der CDU-Fraktion auf Einführung eines verschärften Tempolimits im Ortsteil Bredehorn nach Beteiligung der Dorfgemeinschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021/071	Vorlage
Ö 9	Anregung der CDU-Fraktion auf Versetzung des Ortsschildes im Bereich der Nordstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/063	Vorlage Antrag CDU Ortsschild
Ö 10	Antrag auf eine Begrenzung der maximal zulässigen Geschwindigkeit im Oldenburger Weg auf 50 km/h Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/064	Vorlage Antrag Herr Lau Oldenburger Weg
Ö 11	Antrag auf eine Begrenzung der maximal zulässigen Geschwindigkeit in der Straße Bentshöcht auf 30 km/h Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/065	Vorlage Antrag Bentshöcht Herr Fangmann
Ö 12	Verkehrskonzept zur Entschärfung der Situation an der Kreuzung Uhlhornstraße / Schulstraße (Feuerwehr/Schule/neuer Kindergarten) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Anregung des Herrn Mirco Osterthun zur Umsetzung der Ortsschilder auf der Dorfstraße Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Antrag der SPD-Fraktion auf Erlass einer gemeindlichen Regelung bezüglich der Plakatwerbung anlässlich von Wahlen; hier: Erlass einer Satzung über die Sondernutzung öffentlicher Straßen und Plätze Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltung: 2	2021/058	Vorlage Satzung Sondernutzung
Ö 15	Anfragen und Mitteilungen