SessionNet | Rat - 15.12.2016

Sitzung

RAT/2016/002

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

15.12.2016

Zeit

19:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Gemeinde Bockhorn Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/057	Vorlage Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Ö 6	Investitionsprogramm der Gemeinde Bockhorn für die Jahre 2016 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/058	Vorlage
Ö 7	Haushaltssicherungskonzept 2017 und -bericht 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/025	Vorlage Haushaltssicherungskonzept 2017
Ö 8	Bildung von Beiräten für den Kommunalen Kindergarten Grabstede und den Kommunalen Kindergarten Steinhausen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2016/035	Vorlage Umfrage Nachbarkommunen
Ö 9	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Haushaltsplan 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/026	Vorlage HH EB Abw 2017
Ö 10	Verfahren zum Erlass der Einbeziehungssatzung "An der Bäke" Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/045	Vorlage Einbeziehungssatzung An der Bäke Kranenkamp 15 11 2016 Einbeziehungssatzung An der Bäke Begründung 15 11 2016 Abwägung Einbeziehungssatzung An der Bäke 15 11 2016
Ö 11	Eingabe nach § 34 NKomVK, Antrag einer Bürgerinitiative auf Durchführung von Maßnahmen zur Verkehrslärmreduzierung in der Ortsdurchfahrt Steinhausen Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/021	Vorlage Eingabe 30 kmh Steinhausen
Ö 12	Anregung des Herrn Klaus Böttcher gem. § 34 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/064	Vorlage Anregung § 34 NKomVG Klaus Böttcher - Linden - KiGa
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 39 A "Veranstaltungsgelände Oldenburger Weg / Südstr.", Rückwirkende Inkraftsetzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat
Ö 15	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 16	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden
N 19	Feststellung der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
N 20	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
N 21	Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 27	Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat
N 28	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 29	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: