Sitzung
RAT/2015/036
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn
Datum
17.12.2015
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Übernahme der Verkehrssicherungspflicht für die Spielplätze der Dorfgemeinschaften Bockhornerfeld und Osterforde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 
Ö 6
Haushaltsplan 2016 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bockhorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 1

 2015/710
Ö 7
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Investitionsprogramm 2015-2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 2015/711
Ö 8
Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 2015/714
Ö 9
Haushaltssicherungskonzept 2016 und -bericht 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

 2015/715
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 der Gemeinde Bockhorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 1

 2015/719
Ö 11
Investitionsprogramm der Gemeinde Bockhorn für die Jahre 2015 - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltung: 1

 2015/720
Ö 12
Abwasserbeseitigungsabgabensatzung, 6. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 2015/712
Ö 13
Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat
 
Ö 14
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 15
Behandlung von Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde