SessionNet | Rat - 19.09.2019

Sitzung

RAT/2019/020

Gremium

Rat

Raum

großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn

Datum

19.09.2019

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Bockhorn, Feststellung und Verwendung des Ergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	2019/478	Vorlage JAP 2015 der Gemeinde Bockhorn Stellungnahme des Bürgermeisters JAP 2015
Ö 6	Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, Jahresabschluss zum 31.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2019/500	Vorlage 23-08-Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bockhorn - Prüfungsbericht 2017 Stellungnahme des Bürgermeisters zum JA 2017 § 129 I NKomVG
Ö 7	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2019/490	Vorlage 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019
Ö 8	Örtliche unvermutete Kassenprüfung bei der Gemeinde Bockhorn Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21	2019/491	Vorlage
Ö 9	1. Änderung Bebauungsplan Nr. 45 "Eichenstraße / Lange Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2019/438/1	Vorlage Anlage 1 - Abwägungsvorschläge Anlage 2 - Begründung (Beschlussexemplar) Anlage 3 - Bebauungsplan (Beschlussexemplar)
Ö 10	Wohnungsbau Friesland GmbH, Änderung der Beteiligungsverhältnisse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21
Ö 11	Anregung gem. §34 NkomVG des Dipl.-Bibliothekars Klaus Bötttcher Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2	2019/503	Vorlage Anregung §34 Klaus Böttcher
Ö 12	Abschlussbericht des Bürgermeisters für die Jahre 2011 bis 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 21	2019/489	Vorlage Aufgabengliederungsplan Demografische Entwicklung seit 2011 Übersicht Haushalts- und Wirtschaftslage
Ö 13	Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat
Ö 14	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 15	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen
Ö 16	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr
N 17	Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden
N 18	Feststellung der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
N 19	Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
N 20	Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 25	Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat
N 26	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 27	Behandlung von Anfragen und Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr