Sitzung: 05.11.2015 Rat
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1
Vorlage: 2015/686
Beschlussvorschlag
1.
Der
Nutzungsvertrag mit dem Verein „Alte Schule Pfadfinderbildungsstätte Weser-Ems
e.V.“ ist fristgerecht zum 31.01.2016 zu kündigen
2.
Eine
Vormittagsgruppe (Integrationsgruppe) ist zum Kindergartenjahr 2016/2017 in
Steinhausen einzurichten. Damit erfolgt die Errichtung einer zweigruppigen
eigenständigen Kindertagesstätte
3.
Die baulichen
Voraussetzungen einschließlich der Ausweisung eines Parkplatzes auf dem
gemeindlichen Grundstück Am Eekenhoff sind zu schaffen
4.
Dem Bund der
Pfadfinder „Stamm Aldenburg“ werden die jetzt schon genutzten Räumlichkeiten im
Obergeschoss angeboten.(Zusatzkosten rd. 30.000 Euro)
5.
Sollte die
Pfadfinder-Bildungsstätte „Alte Schule Steinhausen e.V.“ nach einer Auflösung
zweckgebundene Fördermittel an den Landesjugendring Niedersachsen erstatten
müssen, wird die Gemeinde Bockhorn eine finanzielle Hilfe leisten.
Im Übrigen wird eine bestmögliche Unterstützung bei der Suche nach einer
räumlichen Lösung zugesagt, auch interkommunal.
6.
Es wird
gemeinsam mit dem Kultusministerium geklärt, wie eine Nutzung der
gemeindeeigenen Außenflächen der Alten Schule durch Kindergarten und Pfadfinder
ermöglicht wird.
7.
Für größere
Treffen können die Pfadfinder die Außenflächen und Einrichtungen des
Erlebnisbades nutzen.
8.
Die Nutzung
der kompletten Räumlichkeiten wird noch bis Ende März möglich sein.
9.
In der
nächsten Ratssitzung am 17.12.2015 erfolgt ein Sachstandsbericht als Grundlage
für eventuell erforderliche weitere Beschlüsse.
10.
Der
Gesamtumbau ist bereits für 2016 zu planen und durchzuführen.