Sitzung
RAT/2018/015
Gremium
Rat
Raum
großen Sitzungssaal, Rathaus, Am Markt 1, 26345 Bockhorn
Datum
26.09.2018
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 5
Mandatsverzicht des Ratsherrn Hans-Hermann Ahlers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2018/344
Ö 6
Sitzerwerb in der Vertretung der Gemeinde Bockhorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2018/345
Ö 7
Zusammensetzung der Ausschüsse und Gremien des Rates der Gemeinde Bockhorn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2018/346
Ö 8
Erbbaurechtsvertrag Gemeinde Bockhorn / Immobilienverwaltung Bockhorn GmbH & Co. KG, Ulmenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2018/320
Ö 9
Mitgliedschaft im Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2018/321
Ö 10
Beteiligung KNN, EWE-Netz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 2018/323
Ö 11
2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2018/315
Ö 12
Anregung nach §34 NKomVG Anbringung eines Spiegels bei der Einmündung Eichenstraße/Lange Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2018/331
Ö 13
4. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 71 "Klinkerhof" - Erlass einer Veränderungssperre / erneute Beratung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 2018/308/1
Ö 14
Änderung der Satzung des Seniorenbeirates; Wahlordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 2018/336
Ö 15
Redaktionelle Änderung der Friedhofssatzung für den Ruheforst "Klosterhof Grabhorn"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2018/338
Ö 16
Aufstellung eines Lärmaktionsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2018/339
Ö 17
CDU-Antrag "Bessere Transparenz in der Ratsarbeit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2018/319
Ö 18
Straßensanierung 2018 - Kostenschätzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat
 
Ö 20
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 21
Behandlung von Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Eröffnung der Sitzung durch den Ratsvorsitzenden
 
N 24
Feststellung der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
N 25
Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung
 
N 26
Bericht des Bürgermeisters über die Durchführung gefasster Beschlüsse
 
N 30
Angelegenheiten, die der Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit beschlossen hat
 
N 31
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 32
Behandlung von Anfragen und Mitteilungen